Philosophisches Abendgespräch

Die „Eule der Minerva beginnt erst mit der
einbrechenden Dämmerung ihren Flug.“
G. F. Hegel, Grundlinien der
Philosophie des Rechts, S. 14

Thema des heutigen Abendgesprächs ist:
Von seinen Feinden lernen

Als es in Deutschland Ende der siebziger Anfang der achtziger Jahre noch eine Friedensbewegung gab, die Ihren Namen wirklich noch verdient hatte, gab es einen weitverbreiteten Autoaufkleber, auf dem war zu lesen:

„Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin … “

Auch bei diesem Aufkleber funktioniert wieder die Grundkonstruktion erhellenden Denkens: Ändere die Perspektive und vieles wird schlagartig klar.

Nicht alles, was dem massenhaft verbreiteten, sogenannten gesunden Menschenverstand unmittelbar einleuchtet, muss auch noch Bestand haben, wenn wir es mit der Grundhaltung einer wahrhaftigen, intellektuellen Redlichkeit genauer betrachten.

Perspektive-Wechsel

Der gesunde Menschenverstand in seiner Subjekt-Objekt-Gefangenheit kennt eigentlich nur den äußeren Feind. Wer jedoch für sich die Grundhaltung intellektueller Redlichkeit reklamiert, sieht genauer hin und wechselt immer wieder die Perspektiven der Betrachtung. So könnte man durchaus auch die These aufstellen: Jeder von uns erschafft sich seine Feinde selbst, deshalb können wir von unseren Feinden auch so viel lernen – lernen über uns selbst!

Oft bedeutet von seinen Feinden zu lernen, sich intensiv selbst zuzuhören, ohne eine gleichzeitige Bewertung des Gehörten abzugeben.

Wir erschaffen uns einen Feind, indem wir einem – wie auch immer gearteten – Gegenüber Eigenschaften zuweisen, die uns verletzen. Sei es, weil dieses Gegenüber Dinge bewirkt, die wir nicht wollen oder Dinge verhindert, die wir wollen.

Jedes Gegenüber kann zu unserem Feind werden und wir stehen immer in einer Beziehung zu unseren Feinden, eine beziehungslose Feind-Situation kann es nicht geben. Gerade deshalb fällt der Umschlag von Freund in Feind oft so heftig aus, weil es immer innerhalb einer Beziehung von Menschen mit Menschen oder Menschen mit anderen Lebewesen geschieht.

Natürlich ist die Bandbreite dessen, wer oder was alles zum Feind werden kann, innerhalb des Lebendigen, also eigenständig Operierenden, sich Verändernden sehr groß. Das muss nicht immer der Soldat eines Heeres, der uns an einer Front als Gegner gegenüber steht, sein, das kann auch allgemein die Natur sein oder der Nachbar von Nebenan, den wir zum Feind erklären.

Der Feind in unserem Selbst-Modell

So wie unser ICH – unser Modell von uns Selbst – einer komplexen, radikalen Konstruktion unterliegt, an der wir mit zweckdienlichen Konstruktionsansetzen, die eine gewisse, alltagstaugliche Viabilität besitzen, ein Leben lang arbeiten, so sind auch unsere Feinde Konstruktionen, die wir – aus welchem Grund auch immer – benötigen, um durchs Leben zu kommen – vermeintlich.

Wenn wir uns mit unseren Feinden beschäftigen, dann lernen wir etwas über all die Konstruktionen, die Modelle, die wir uns ständig neu erschaffen bzw. verändern, weil wir bewusst oder unbewusst glauben, nur so bestehen zu können und nicht unterzugehen. Ob „Etwas“ ein innerer oder ein äußerer Feind ist, lässt sich nur über die Relation zu unserem Selbst-Modell ernsthaft klären.

Vieles um uns herum zum Beispiel, was wir als etwas Numinoses klassifizieren, als etwas, das uns ängstigt und zu verletzen scheint, tragen wir mit uns herum, projizieren es aber zur Kenntlichmachung auf ein Gegenüber. Ein Feind – als Gegenüber – ist immer auch ein Spiegelbild oder eine Relation zu uns selbst, ist der Feind groß sind wir klein, besiegen wir den großen Feind, ist er klein und wir groß, dieses Spiel ist endlos zu betreiben, aber immer durch die Relation gekennzeichnet. Ein Vakuum-Feind ist eine logische Unmöglichkeit!

Der Feind im Buddhismus

Es ist nicht verwunderlich, das sich das Konstrukt der Feindesliebe nicht nur im asiatischen Buddhismus findet, sondern auch in der abendländischen Kulturgeschichte, denn es ist eine allgemein menschliche Überlegung, dass der sogenannte Feind eigentlich mein Bruder oder meine Schwester ist, wenn man davon ausgehen, dass wir als Menschen alle miteinander verwandt sind.

„Wenn dich jemand tadelt, haßt oder schlecht von Dir spricht, such in sein Herz einzudringen und sieh nach, was für ein Mensch er ist; und du wirst sehen, daß du dich nicht zu beunruhigen brauchst, so sehr er dich auch beschimpfen mag.
Sei gut zu ihm; denn in ihm lebt ein naher Verwandter, einer wie du, dem, wie dir, derselbe Gott hilft in all euren gemeinsamen Kümmernissen.“

Marc Aurel (121-180) Selbstbetrachtungen, IX/27

Der Buddhismus als Religion, in seiner Rückverbindung zu den Wurzeln des Menschseins, untersucht zu allererst unsere Bewusstseinstätigkeit, mit all seinen Täuschungen und Verstrickungen in das was er Samsara nennt, also in den Kreislauf der Existenz.

Die Gefangenheit in den drei unheilsamen Wurzeln der Existenz, also Hass, Gier und Verblendung, sorgt dafür, dass wir uns aus dem leidvollen Kreislauf des Lebens nicht befreien können.

Deshalb kommt dem Lernen von seinen Feinden im Buddhismus ein ganz zentrale Bedeutung zu: Zum einen um sich von den Geistesgiften zu befreien, zum anderen um die Leere der eigenständigen Form (Shunyata) in der Substanz zu begreifen.

Die Visualisierung der geistigen Hemmnisse in der Form von Feindbildern, die für uns oft realer sind als die Feinde selbst, spielt eine entscheidende Rolle in der buddhis­tischen Meditationspraxis, natürlich mit der Zielsetzung die Feindbilder aufzulösen.

Im tibetischen Buddhismus wird alles, was uns scheinbar feindlich gegenübersteht, uns an Erleuchtung und der vollen Entfaltung unserer positiven menschlichen Potentiale hindert, im Bild der Gottheit „Mara“ (wörtlich: der Mörder, der Teufel, der Feind) zusammengezogen und natürlich findet sich auch in dieser Konstruktion eine weitere Gottheit, die uns hilft, die uns Kraft verleiht, um uns von den Feindbildern, mit denen uns Mara umstellt, zu befreien, diese Gottheit ist die „grüne Tara“ (wörtlich: die Retterin).

Unter Mithilfe der grünen Tara kann man sich mal auf den Weg machen und erkunden, wieso wir besonders gut von unseren Feinden lernen können.

Die These ist, weil wir gerade aus diesen Feindbeziehungen so viel über uns selbst erfahren können. Bekanntlich führt der Weg zur Erleuchtung immer nur durch das Tal der Tränen und der Auseinandersetzung mit unseren Feinden.

Um zunächst in der Bilderwelt des Buddhismus und beim Menschen zu bleiben: Jedes fühlende Wesen, wozu auch die Menschen gehören, hat im Buddhismus Buddha-Natur, ist grundsätzlich gut – also kein Feind – jeder ist zum vollständigen Erwachen entweder fähig oder muss sich dessen nur noch bewusst werden (je nach Schule).

Feinde und Freunde gibt es von Natur aus nicht, es gibt nur Menschen, die sich begegnen und durch ihre Interaktion zu Freunden oder Feinden werden, also durch die mannigfachen Defizite, mit denen wir behaftet sind. Wenn wir an diesen Defiziten arbeiten, können wir sie überwinden und das Freund-Feind-Schema verlassen und uns als Menschen begegnen.

Sich mit seinen Feinden beschäftigen

Ein Feind, mit dem wir uns beschäftigen, wird uns vertraut, Vertrautheit durchbricht schon ein Stück weit das Feindbild. Das Freund-Feind-Schema ist Ausdruck unserer binären – 0 oder 1 – Welt, die sich entwicklungsgeschichtlich aus der Notwendigkeit einer schnellen Beurteilung, Einschätzung von Situationen ergeben hat.

Bleiben = Freund oder Fliehen = Feind oder, wenn die Situation unübersichtlich mit „vielleicht“, mit „sowohl als auch“ zu beurteilen ist, Kämpfen oder sich totstellen.

Die schnelle Orientierung und Handlungsentscheidung hat die Mechanismen unseres Gehirns wesentlich länger und nachhaltiger geprägt, als das „intellektuelle Geschwätz“ einer vom Broterwerb freigestellten geistigen Elite.

Automatisierte Vorgänge werden von der Amygdala und den impliziten Gedächtnissen gesteuert; man kann dies daran erkennen, dass die entsprechenden Vorgänge trainiert werden müssen und dann unter Ausschaltung des Großhirns ablaufen.

Höherwertige Vorgänge, wie das Erfassen des Sinns von Worten, finden ausschließlich im Großhirn statt, da nur dieses die dazu notwendige Ausstattung hat. Kulturgeschichte ist eine Erfindung des Großhirns, damit fängt der ganze Ärger an.

Warum? Es ist davon auszugehen, dass mit der evolutionären Vergrößerung des NeoCortex auch die Abstimmmechanismen zwischen Stammhirn, Klein- und Großhirn komplizierter und weniger Reaktionsschnell wurden. Die lebensbedrohliche Situation, die von einem äußeren Feind ausgelöst wird, konnte dadurch zu einem psychischen Trauma werden, das durch extreme psychische Belastungen erzeugt wird und mit einer Reizüberflutung einhergeht.

Eine lebensbedrohliche Situation führt bei fast allen Tierarten zu einer von zwei möglichen primären Grund-Reaktionsmustern: Flucht oder Verteidigung. Falls keine dieser beiden Reaktionen Aussicht auf Erfolg hat, kann es je nach Tierart und Umständen zu einer weiteren möglichen Reaktion kommen: dem Totstellreflex.

Eine lebensbedrohliche Situation, wie sie leicht im Krieg, bei Überfällen oder Vergewaltigungen vorstellbar ist, schaltet die Abstimmmechanismen im Gehirn ab.
Eine gefährliche Situation wird zunächst in der Amygdala festgestellt; dies geschieht ganz automatisch und ohne Zutun des Großhirns. Daraufhin werden Hormone wie Glukokorti­koide und Serotonin ausgeschüttet, die den Körper in Alarmbereitschaft versetzen und Energie-Reserven mobilisieren.

Das limbische System (mit Amygdala, Hippocampus, Hypothalamus, Gyrus cinguli) filtert Informationen und belegt sie mit Gefühlen, bevor sie in verschiedenen Gedächtnissystemen abgespeichert werden.

Bei Angst und Stress aktiviert die Amygdala über den Hypothalamus eine Hormonkaskade. Zum Blackout kommt es, wenn das Schreckhormon Adrenalin dauerhaft zusammen mit zu viel des Stresshormons Cortisol das Gehirn überschwemmt. Folge: Vor allem der Hippocampus setzt aus, Gelerntes ist nicht mehr verfügbar.

Innerhalb des Gehirns kommt es nun zu einer folgenschweren Umschaltung des normalen Datenflusses und zu einer Umverdrahtung, die die gesamte Funktionsweise des Systems grundlegend verändert: Die Entscheidungsfindung durch das Großhirn wird unterbunden, indem die Verdrahtungen zwischen Amygdala und Hippokampus regelrecht gekappt werden. Große Teile der Nachrichten werden dadurch erst gar nicht an das explizite Gedächtnis weitergeleitet. Die Reaktionen auf die Gefahr werden fast ausschließlich vom impliziten Gedächtnis gesteuert.

Durch diese Trennung – auch Dissoziation genannt – wird vor allem die Reaktionszeit stark beschleunigt. Während das Großhirn zu einer angemessenen Bewertung einige Sekunden benötigen würde, kann eine Flucht oder Verteidigung durch die impliziten Schaltkreise sehr viel schneller organisiert werden.

Die Entscheidungswege werden durch die Umverdrahtung drastisch verkürzt! Dieser oft lebensrettende Mechanismus bringt jedoch das Problem mit sich, wie man in feindliche Auseinandersetzungen ethische Aspekte einbauen kann, wenn das Großhirn an der Ausführung von entsprechenden Verhaltensweisen gar nicht beteiligt ist.

So ist zwar mit der Ausdifferenzierung von Verhaltens-weisen in der Kulturgeschichte der eineindeutige Freund-Feind-Begriff fragwürdig bzw. unscharf geworden, die grundsätzliche Problematik bleibt aber bestehen, weil die Entscheidungsmechanismen sehr alt sind.

Zumindest lässt sich der Feindbegriff nicht mehr so leicht instrumentalisieren für bestimmte Interessen, wenn wir nicht hinter Errungenschaften der Kulturgeschichte wieder zurückfallen wollen. Schwierig wird es jedoch, wenn wir durch ein Dauerfeuer an lebensgefährlichen Situationen von einer dauerhaften Umverdrahtung von Nervenverbindungen (insbesondere zwischen Amygdala und Hippokampus) ausgehen müssen. Die dauerhafte Störung des Gleichgewichts von Botenstoffen im Gehirn führt dazu, das eine Differenzierung kaum noch möglich ist, womit eine Handlungsveränderung fast ausgeschlossen ist.

Erschwerend kommt hinzu, dass wir durch die Ausschaltung des Großhirns auch mit Bewusstseinsarbeit kaum noch an die Gedächtnisinhalte herankommen, da sie nicht im Großhirn gespeichert wurden. Oft bleibt es dem Zufall überlassen ob wir einen Triggerpunkt finden, der einen Flashback auslöst.

Typologisierung im Freund-Feind-Schema

Das Freund-Feind-Schema zwingt zur Typologisierung mit unterschiedlichen Menschen, induktiv entwickeln wir aus Verhaltensweisen einzelner Menschen einen Kanon von Verhaltensweisen, die wir als feindlich klassifizieren, letztlich ein sauberes, in sich schlüssiges, widerspruchs­freies Feindbild, das wir ungeachtet des Variantenreichtums von Menschen, auf Menschen, Gruppen, Völker anwenden und wir suchen nur noch nach Ereignissen, die unsere Typologien bestätigen.

Von unseren Feinden lernen bedeutet also, sich für die Falsifizierbarkeit des Freund-Feind-Theorems einzusetzen, das bedeutet z.B. intellektuelle Redlichkeit im Praxis­einsatz.

Intellektuelle Redlichkeit bedeutet aber auch, den Aspekt-Strauß der Wahrnehmung „unter Waffen“ nicht preiszugeben, also Ciceros Grundsatz, dass im Krieg das Gesetz, das Recht und natürlich die Musen zu Schweigen haben, aufgegeben wird und also nach den Vorstellungen Hugo Grotius‘ auch „unter Waffen“ das Recht bestehen bleibt, das Naturrecht wie weitergehend das Völkerrecht.

Bezeichnenderweise gibt es leider rund um einen Krieg immer noch drei Phasen, was man auch in der Gegenwart immer wieder beobachten kann:

  1. Phase: Es wird noch miteinander geredet, die Diplomatie hat das Sagen, das Freund-Feind-Schema wird nach Möglichkeit nicht bemüht.
  2. Phase: Alles wird ganz und gar dual gehandhabt, es gibt nur noch Freund oder Feind, es ist bezeichnend, dass es einen Unterschied bedeutet, ob ein Soldat durch enemy fire oder durch friendly fire stirbt, man könnte meinen, tot ist tot.
  3. Phase: Jetzt wird wieder miteinander geredet, das Verhandeln, die Kommunikation mit Worten, statt mit Waffen, die Diplomatie hat das Sagen, das Freund-Feind-Schema wird nach Möglichkeit wieder vor die Tür gesetzt.

Soldaten, die im 2. Weltkrieg gegeneinander gekämpft haben, treffen sich auch nach 50 Jahren noch zu gemeinsamen, freundschaftlichen Veranstaltungen. „Der Krieg hat uns zu Feinden erklärt.“

Worte sind Waffen und erschaffen Feinde

Aber was können wir daraus lernen? Auch unsere Worte sind Waffen und erschaffen Feinde, bereiten Kriege vor. Ein Bollwerk gegen den Krieg ist der Zweifel, das unscharfe Sowohl-als-Auch-Denken. Von unseren Feinden lernen bedeutet nicht nur etwas Dinghaftes von unserem Feind zu lernen – sondern vor allem etwas über unser Verhalten zu lernen, über die Mechanismen der unterschiedlichsten Verletzungen zu erfahren, zu erspüren.

Von unseren Feinden lernen wir vor allem den Umgang mit Verletzungen: Wir verletzen und wir werden verletzt – könnten wir darauf verzichten verletzt zu sein, würden wir auch nicht mehr verletzen.

Ein Feind bedroht nicht nur unser Leben wodurch wir uns gerechtfertigt sehen, unsererseits diesen Feind umzubringen, nach dem Motto: Er oder ich.

Ein Feind bedroht und zerstört auch die Bilder, die liebgewonnen Bilder, die wir von uns haben, von unseren Feinden zu lernen bedeutet also auch, etwas über die Mechanismen zu lernen, nach denen diese bedrohten Bilderwelten für uns funktionieren.

Deshalb spiel im Buddhismus der angebliche Feind so eine große Rolle. Sehen wir genauer hin, gibt es wirklich innere und äußere Feinde, sind die äußeren Feinde nicht in Wirklichkeit auch nur innere Feinde. Von unseren Feinden zu lernen bedeutet, differenzieren zu lernen zwischen inneren und äußeren, heimlichen und geheimen Feinden, viele unserer inneren Feinde, werden von uns oft fälschlicherweise als äußere Feinde klassifiziert.

Buddhistische Techniken versuchen in Meditationen möglichst viele Feindarten zu unterscheiden und die Zuweisungen zu klären, die wir vornehmen.

Es gibt nicht nur die offensichtlichen Mechanismen, die sich aus den Geistesgiften Hass, Gier und Verblendung ergeben, es gibt auch die heimlichen Feinde, die wir nur indirekt, durch unsere Verhaltensweisen erkennen können und die sich aus den Tiefen des Unbewussten speisen. USKs (unerlöste seelische Konflikte) spielen hier eine zentrale Rolle.

Die Vorstellung, dass wir uns selbst zerstören ist uns nicht angenehm, besser ist es, wenn uns Feinde zerstören, was wir von unseren Feinden lernen können, ist das wir uns selbst zerstören, das wir selbst die Verantwortung übernehmen können, dass wir unser riesiges EGO zerstören können, das wir uns selbst lieben lernen können, für uns Mitgefühl entwickeln lernen können, wenn wir unsere Feinde lieben lernen.

Die Grundlage einer Ethik der Feindesliebe ist eine Ethik der Selbstliebe, wenn wir davon ausgehen, dass es keinen objektiv ausmachbaren äußeren Feind geben kann, dass zumindest jeder Feind in einer Beziehung zu mir steht. „Liebet eure Feinde“ (Mt. 5,44) „tut Gutes denen, die euch hassen“ (Lk. 6,27) sollte nicht als strategischer „Trick“ gewertet werden um seinen Feind hinterlistig doch noch zu besiegen, sondern als ehrliches Bemühen den Kreislauf der ewigen Feindschaft auch mit sich selbst zu durchbrechen.

Friede tut jedem gut, auch wenn er von sich selbst noch so sehr das Bild des großen Kriegers hat. Der Grundsatz „Frieden schaffen ohne Waffen“ kann leichter zur Sinnstiftung verwendet werden, als sein Gegenteil, denn wer im Kampf siegen muss, kann auch leicht verlieren und selbst wenn er siegt, entschwindet mit dem Sieg der Sinn, der wandert dann unbemerkt zum Besiegten …

Raus aus der Gefangenschaft der Merkel-Politik!

http://m.tagesspiegel.de/images/deutsch-indische-regierungskonsultationen/19893502/2-format13.jpg

Von Antje Vollmer und Peter Brandt
.

Es gibt für die SPD wohl keinen direkten Weg ins Kanzleramt: Wer Mehrheiten für eine linke Politik erreichen will, muss dem Mainstream etwas entgegensetzen – statt ihm hinterherzulaufen. Ein Appell.

Die Ergebnisse der drei letzten Landtagswahlen in Deutschland sind so klar wie nüchtern zu interpretieren. Auch der größte Optimist begreift: Es führt derzeit kein direkter Weg eines Sozialdemokraten ins Kanzleramt – und kein Weg der politischen Linken zurück zu gesellschaftlichen Mehrheiten.

Innerhalb der SPD gab es zwar einen kurzen kostbaren Moment lang die Illusion einer veränderten Lage, sie beruhte jedoch auf einem Missverständnis: Die Euphorie bei der Ausrufung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten war leichtfertig als lang ersehnte Übereinstimmung mit der Politik der SPD gedeutet worden – sie war aber als Aufforderung gemeint. Viele Menschen wollten wirklich, dass es „ganz anders“ wird. Sie wollten einen „deutschen“ Bernie Sanders.

Es war das Aufflackern einer Hoffnung, die ewige große Koalition könnte endlich ein Ende haben. Es ging wahrlich nicht um den kleinsten Nenner, dass ein Martin Schulz eine Angela Merkel an der Spitze des immer gleichen Politikmodells ersetzt, das nun seit Jahren als alternativlos beweihräuchert wird.

Wer das erkennt, begreift zugleich, dass er einen anderen, risikoreicheren Weg wählen muss, um in Zukunft gesellschaftliche und dann auch parlamentarische Mehrheiten zu gewinnen, und zwar diametral entgegengesetzt zum derzeit vorherrschenden Mainstream. Er weiß auch, dass er die Angst verlieren muss, Angela Merkel im Palast ihrer unantastbaren Selbstbezüglichkeit direkt anzugreifen. Er muss sich aus der babylonischen Gefangenschaft der ungekrönten Herrscherin Europas und ihres Lordsiegelbewahrers Schäuble endlich selbst befreien.

Das Wort „Reform“ wurde zum europäischen Alptraum

Und dafür gibt es gute, vor allem außenpolitische Gründe: Von den hiesigen Leitmedien fast unbemerkt, hat sich das Bild der Deutschen in Europa in der Ära Merkel besorgniserregend verschlechtert. Je selbstbewusster die Bundesregierung in Brüssel dominiert, umso mehr ist sie verhasst. Das gilt nicht nur für Griechenland, Spanien und England, selbst in Frankreich war Abgrenzung von Deutschland für alle Präsidentschaftskandidaten wahlentscheidend. Der politische Kredit, den Jahrzehnte einer auf gegenseitigem Respekt, nationaler Selbstbescheidung und ökonomischem Interessenausgleich beruhenden deutschen Europapolitik bis zur Jahrtausendwende angehäuft hatte, ist aufgezehrt.

Die schwarze Pädagogik, mit der Wolfgang Schäuble seine Zuchtmeisterrolle vertritt, wirkt bigott. Die schnelle Taktzahl von Telefonaten der Kanzlerin, Speeddatings mit Staatenlenkern aller Art und Tätscheleien vor Kameras wirken ohne Kompass.

Was ist die Bilanz? Die mächtigste Politikerin des Kontinents hat den Begriff „Reformen“ zum Albtraum für die Völker Europas gemacht. Sie ist damit im Kern ihrer Mission gescheitert. Sie hat mit den Sondervorteilen der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik ein Regime der Extraprofite installiert, unter dem alle Volkswirtschaften des europäischen Südens ächzen.

Noch kein Ökonom hat erklären können, wie ein System auf Dauer funktionieren kann, das auf hohem Exportüberschuss eines Landes beruht, ohne faire Handelschancen oder Finanzausgleich für jene Partner und Nachbarn anzubieten, mit denen es den weitaus größten Teil des Außenhandels betreibt. Diese Methode des einseitigen Vorteils ist kurzsichtig, ungerecht und wird sich in absehbarer Zeit gegen den Nutznießer wenden.

Zur Kennzeichnung der Ära Merkel gehören die wachsenden Fliehkräfte innerhalb der EU. Das Ausscheiden Großbritanniens hat zwar nicht hauptsächlich sie verschuldet, mit dem Versuch, ihre Flüchtlingspolitik ganz Europa ungefragt und unabgestimmt überzustülpen, hat sie dem aber ebenso zugearbeitet wie dem Abrücken aller früheren Ostblockstaaten vom bisherigen Konsens Europas. Diese jungen Demokratien fühlen sich von so viel moralischer Überwältigung schlichtweg überfordert.

Die europäische Linke ist in eine Falle getappt

Es scheint, als ob hier die europäische Gesamtlinke in eine Falle gelaufen ist. Die aktionistische Flüchtlingspolitik der Kanzlerin hat europaweit den rechten Parteien Wähler zugetrieben, Wähler, die eigentlich von der Linken zu verstehen und zu integrieren wären. Dies Dilemma kann die Linke nur lösen, wenn sie ihren Begriff von internationaler Solidarität klärt. Wer die Kriege und die geopolitischen Machtkämpfe im Nahen und Mittleren Osten nicht als Ursache der Destabilisierung benennt, betreibt zwar verdienstvolle Sozialarbeit, ist aber fern von einer politischen Antwort auf die Migrationskrise.

Zu den Negativbilanzen in der Merkel-Außenpolitik gehört die Tatsache, dass das Verhältnis zu Russland inzwischen vollständig zerrüttet ist. Seit den Zeiten Willy Brandts und Egon Bahrs galt die Entspannungspolitik auch für Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher bis zu Gerhard Schröder als konstante Grundbedingung für ein Konzept gemeinsamer Friedens- und Sicherheitspolitik in Europa. Was sich heute dagegen „menschenrechtsgestützte Außenpolitik“ nennt, ist in Wahrheit eine moralgestützte Interventions- und Sanktionspolitik mit stark irrationalen Anklängen von Russophobie. Dass eine solche Politik von dem Land, das vor einem dreiviertel Jahrhundert Opfer eines deutschen Angriffs- und Vernichtungskrieges war und dennoch die entscheidende Weichenstellung zur deutschen Wiedervereinigung geöffnet hat, als zutiefst ungerecht empfunden wird, sollte man zumindest in Erwägung ziehen.

Wem nützt eigentlich diese permanente ressentimentgeladene Konfrontation? Nur den Falken auf allen Seiten! Rein ökonomisch sind schon jetzt viele der wirtschaftlichen Chancen vertan, die sich seit Gorbatschow mit dem nach-totalitären Russland – und übrigens auch mit China – in einer kurzen Phase unbegrenzter Entwicklungs- und Einflussmöglichkeiten auftaten.

Aber auch der deutsche Handlungsspielraum in internationalen Konflikten wurde ohne Not eingeengt. Politisch war das Konzept der gemeinsamen Sicherheit der eigentliche Rückhalt für die Tatsache, dass es Gerhard Schröder 2003 wagen konnte, „Nein“ zum Irakkrieg zu sagen. Diese Zeiten einer Politik des Ausgleichs der Gegensätze zwischen Ost und West und eines gewissen Manövrierspielraums im westlichen Bündnis sind vorbei. Hier geht auch der Einwand in die Irre, man treibe eben keine wertfreie, sondern eine „menschenrechtsgestützte“ Außenpolitik.

Gegenüber den „Verbündeten“ Türkei und Saudi-Arabien, die zu den brutalsten Menschenrechtsverächtern im Nahen Osten gehören, scheinen diese Tugenden keineswegs zu gelten, da herrscht reine realpolitische Doppelmoral. In Wahrheit hat Angela Merkel nicht die Moral, sondern die außenpolitischen Koordinaten all ihrer Vorgänger ausgewechselt. Sie versteht Deutschland, gerade angesichts des aktuellen Schwächelns Amerikas, nun als exponierten Riegenführer und Bannerträger des siegreichen Westens, ihre aktuelle Distanzierung von Donald Trump ist Wahlkampftaktik mit Aufrüstungsabsichten.

Die Lehren, die 1989/90 gezogen wurden, waren falsch

Spätestens an dieser Stelle ist zu fragen: Wo bleibt die SPD? Wo bleiben die Grünen? Wo bleibt die Friedensbewegung? Wo bleiben die Lehren aus der Zeit der Überwindung der Blockkonfrontation und des Kalten Krieges? Wo bleibt die ehemals große Tradition der Solidarität der Linken im Fall der unerträglichen Erniedrigung Griechenlands? Wo bleibt ein Konzept für eine Befriedung des Nahen Ostens, bei der die deutsche Politik nicht einseitige Stütze einer Kriegspartei ist, sondern ausgleichender Vermittler? Wo bleibt die Stärkung der UN?

Mit den falschen Lehren aus dem Umbruch der Jahre 1989 ist die gesamte europäische Linke in eine Sinnkrise und Orientierungslosigkeit geraten, die zu ihrer umfassenden Niederlage und Bedeutungslosigkeit geführt hat. Das war vielleicht unvermeidlich.

Dass sich große Teile der sozialdemokratischen und grünen Führungsschichten aber ohne Not freiwillig in die ewige Gefangenschaft von neoliberalen und neokonservativen Politikkonzepten und -strategien begeben, deren praktische Ergebnisse nach 25 Jahren des wilden Experimentierens niemanden überzeugen, ist nichts als selbst verschuldete Unmündigkeit.

Antje Vollmer ist Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen. Von 1994 bis 2005 war sie Vizepräsidentin des Bundestages. Peter Brandt ist Historiker, Mitglied der SPD und der älteste Sohn von Rut und Willy Brandt

Link zum Tagesspiegel

Raus aus der Gefangenschaft der Merkel-Politik! weiterlesen

Es lebe die Scheinheiligkeit!

Wahrscheinlich sind viele von ihnen froh, dass sie ihr Image auf Trumps Kosten polieren können und gleichzeitig so weitermachen dürfen wie bisher. Die USA kündigen ein wirkungsloses Klimaabkommen und die Welt versucht ihre schönste Fassade zu wahren.

Klimaabkommen Paris

„Nicht mit uns – Weiter so!“ lautet die Essenz des Auftritts von Angela Merkel und Li Keqiang, Deutschlands und Chinas obersten Regierenden, um den Pariser Weltklimavertrag zu stärken. Die Realität ist eine andere und wird auch eine andere bleiben: Der Vertrag ist mausetot.

Als ob in der gegenwärtigen Konsum-Kultur das 2-Grad-Ziel nicht schon illusorisch genug wäre, möchte das Pariser Klimaabkommen die globale Erwärmung sogar auf 1,5 °C begrenzen: Rund 700 Mrd. Tonnen CO2 können noch ausgestoßen werden (A roadmap for rapid decarbonization), bevor die Menschheit statt bisher 5 Tonnen weit weniger als eine Tonne CO2 pro Erdenbürger emittieren dürfte.

Friert man die gegenwärtigen Emissionen (knapp 40 Mrd. Tonnen pro Jahr) auf dem Stand von 2016 ein, wäre unser Budget bereits in 20 Jahren erschöpft. Wenn man – wie im Abkommen geplant – die Emissionen bis 2050 auf 5 Mrd. Tonnen CO2 zurückführen möchte, bedeutet dies eine jährliche Abnahme der Emissionen von 6,3 % – das gab es in Deutschland nicht einmal, als nach der Wiedervereinigung die Ost-Industrie zusammenbrach und riesige Effizienzsteigerungen realisiert werden konnten, sondern nur 2009, als im Gefolge der Finanzkrise die Wirtschaftsleistung um über 5 % schrumpfte. Zur Hebung der Stimmung ersann man damals die Verschrottungsprämie.

Wenn nun Jubelgeschrei ausbricht weil in jüngster Zeit die weltweiten CO2-Emissionen nicht mehr scharf anstiegen, dann ist das leicht verfrüht.

  • Erstens: Sie sind nicht deutlich gesunken (0,7 % – das Neunfache wäre nötig).
  • Zweitens: Gerade in Europa sind die Emissionen gestiegen, obwohl seit Jahrzehnten hoch entwickelt: Ein Witz! Obwohl die Möglichkeiten zu individueller Mobilität in Deutschland schon seit geraumer Zeit enorm sind, vernichtet genau die Zunahme des Verkehrs die Einsparungen etwa aus der Energiewende. Wenn selbst in Deutschland die CO2-Emissionen 2016 gestiegen sind, wie kann man dann Szenarien glaubwürdig finden, die für Entwicklungsregionen eine baldige Trendumkehr für möglich erachten. Bedenkt man, dass Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten ca. 15 % seiner CO2-Emissionen ins Ausland verlagert hat, werden solche Szenarien noch irrealer.
  • Drittens: In China sanken die Emissionen – das könnte leider auch ein statistisches Artefakt sein. Nicht weil Chinas Führung ökologisch tickt, sondern weil Städte im Smog versinken, werden Alternativen vorangetrieben. Das Ergebnis ist nicht dasselbe: Wachstum bleibt heilig, der entstehende Dreck wird besser gefiltert und versteckt, und Konsum und Mobilität wird zum Status für eine Milliarde Menschen. Chinesen, Inder, Bangladeshis … alle ticken ähnlich wie wir und bei uns wird seit zwei Generationen konsumiert, koste es was es wolle.
  • Viertens: In Indien sind 46 % der Bevölkerung jünger als 25, in Bangladesh 50 %, in Afrika 60 % – das Konsumentenpotential ist gigantisch und nicht nur wir Deutschen wollen SUVs. VW, BMW … dürfen sich freuen.

Wollte man das Klimaabkommen umsetzen, müssten 80 % der Kohle, 50 % der Gas- und 30 % der Ölreserven in der Erde bleiben. Wer glaubt tatsächlich, dass die USA ihre Kohlereserven im Boden lassen und Russland seine Gas- oder Saudi-Arabien seine Ölreserven? Wer glaubt, dass das von Trump abhängt?

Wer glaubt tatsächlich, dass Rohstoffkonzerne, die den Gewinn ihrer Eigentümer maximieren sollen, ihre Bodenschätze nicht aus der Erde holen wollen? Sie werden sich mit Händen und Füßen gegen Beschränkungen wehren, lobbyieren, Präsidenten schmieren, Kriege führen, selbst wenn Photovoltaik so billig wie Dreck würde. Deren Angst-Rhetorik funktioniert längst nicht nur in den USA.

Claudia Kemfert (Leiterin der Abteilung „Energie, Verkehr, Umwelt“ am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Berlin) zeichnet deren Lobbying in ihrem neuen Buch „Das fossile Imperium schlägt zurück“ detailliert nach. Ohne eine sehr große und sehr politische Umweltbewegung wird es nicht gelingen, Klimaschutz von der Worthülse zu einer Realität zu machen.

Aus einem weiteren Grund ist ein Erfolg des Pariser Klimaabkommens undenkbar: wegen des weltweiten Wettbewerbs. Jedes Freihandelsabkommen steht dem Geist eines Klimaabkommens diametral entgegen. Weniger Emissionen bedeutet weniger Containerschiffe, weniger Transportkilometer, mehr regionale Wertschöpfungskreisläufe. Standortwettbewerb erzwingt Konkurrenzfähigkeit, erzwingt, dass die Staaten zu Erfüllungsgehilfen und Handlanger privater Konzerne werden.

Was hat mehr Wucht: Die Drohung mit der Schließung eines Werkes mit 3000 Beschäftigten aufgrund zu hoher Umweltauflagen oder die Drohung mit einem Anstieg des Meeresspiegels um 1,4 Meter in 100 Jahren?

Weil diesem weltweiten Treiben kein Ende gesetzt wird, heucheln die Gestaltungseliten des Planeten unisono. Wahrscheinlich sind viele von ihnen froh, dass sie ihr Image auf Trumps Kosten polieren können und gleichzeitig so weitermachen dürfen wie bisher.

Die EU-Kommission verhandelt Freihandelsabkommen mit Japan, Australien, Neuseeland, Chile und vielen anderen, Angela Merkel gibt TTIP noch längst nicht verloren: Entregionalisierung bleibt Programm, um größere Industriestrukturen zu fördern, die den Verbrauchern (was für ein ätzender Begriff) mit billigeren Produkten mehr Konsum ermöglicht.

In den Industriestaaten sind viele Voraussetzungen erfüllt, die Emissionen tatsächlich zu senken, die entfesselten Wachstumskräfte zu bändigen und eine Zukunft mit Maß und Ziel zu befördern. Wären die Vermögen und Einkommen gerechter verteilt, müsste schon heute kein Mensch mehr in Armut leben.

Es sind soziale und ökologische Basisbewegungen wie Attac, Bund Naturschutz, Campact oder Ende Gelände, die den Parteifürsten (einschließlich den Grünen) erst die nötige Chuzpe geben können, auch unbequeme Forderungen zu stellen und Entscheidungen zu treffen. Kinderwerbung und Werbung in öffentlichen Räumen zu verbieten, Automobilkonzernen den Weg zu weisen und Konsumpraktiken öffentlich zu diskreditieren ist erst möglich, wenn es eine gesellschaftliche Stimmung dafür gibt – wenn es ein Stück weit „Hip“ ist, aus der Reihe zu tanzen.

So lange Konsum der Dreh- und Angelpunkt ist, wird auch gegen den Klimawandel nichts helfen. Wie wäre es, sich über Konsumpraktiken öffentlich lustig zu machen, vor allem über solche, die eher Stress als Spaß versprechen und lediglich aus Statusdenken oder Gewohnheit getätigt werden? Eine Woche Bahamas – nur Workaholics machen so was. Audi Q7 und 500-Euro-Hndy, aber keine Zeit, der Frau (dem Mann?) im Haushalt zu helfen? Zum Sport mit dem Sportwagen? Die Kinder mit Konsolen ruhig stellen statt gemeinsamer Outdoor-Erlebnisse?

Eine andere Stimmung ist nötig – das ist nicht mehr und nicht weniger als ein Kulturwandel, der unsere alltäglichen Haltungen und Handlungen verändern muss, von dem Niko Paech oder Harald Welzer unentwegt schreiben.

Quelle: | https://heise.de/-3733658